Meine Ziele
Wahl zur Stadtvertretung Ribnitz-Damgarten
Ich kandidiere für das Bürgerbündnis Ribnitz-Damgarten.
Jeder Bürger soll einen angemessenen Anteil an allen Entscheidungen erhalten, die sein gesellschaftliches Leben in der Stadt Ribnitz-Damgarten betreffen.
1. Einsatz für die Schaffung einer Einkaufsmöglichkeit in Klockenhagen.
2. Für eine pestizidfreie Landwirtschaft in unserer Gemeinde.
3. Abschaffung der Straßenausbaubeiträge - jetzt und ohne Verzögerungen.
Wahl zum Kreistag des Kreises Vorpommern Rügen
ACHTUNG: Auf dem Stimmzettel ist der Rufname falsch -
Bitte Dr. Armin Pagel anreutzen, wenn sie Dr. Lienhard Pagel wählen wollen.
Ich kandidiere für die FREIEN WÄHLR
Unabhängig, sachbezogen, bürgernah – der Mensch im Mittelpunkt
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Ich wurde von den FREIEN WÄHLERN als Direktkandiat aufgestellt. Pressemitteilung
Im Folgenden möchte ich meine politischen Ziele erläutern:
Ich möchte
Regierung durch das Volk.
Das ist partizipatorische Demokratie
durch Volksentscheide,
durch Mitbestimmung vor Ort und
durch Wahlen.
Ich möchte keine
Regierung durch Eliten für das Volk.
Das wird repräsentative Demokratie genannt und ist keine Demokratie.
Sie führt zur systematischen Verrechtlichung der organisierten Kriminalität
der Macht-Eliten. Beispiele sind: Steuerrecht, TTIP, CETA,…
Nur so funktioniert Demokratie:
Jeder Bürger hat einen angemessen Anteil an allen Entscheidungen, die das eigene gesellschaftliche Leben betreffen. (1789)
Zentrale Bereiche der Gesellschafft, insbesondere die Wirtschaft und Banken, dürfen nicht von einer demokratischen Kontrolle ausgeklammert werden.
Deshalb brauchen wir
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Volksentscheide nach Schweizer Vorbild. Das Grundgesetz Artikel 20 (2) fordert "Wahlen und Abstimmungen".
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Teilhabe des Volkes an allen Entscheidungen zur Asylpolitik. Asyl ist Bleiberecht auf Zeit.
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Teilhabe der Bürger an Entscheidungen zur Energiepolitik.
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STOP der Privatisierungen: Gesundheit, Strom, Gas, Wasser gehören nicht in
Privathand. Schulen und Autobahnen müssen in der öffentlichen Hand bleiben. -
Bessere finanzielle Ausstattung der Kommunen. Geld ist vorhanden. Die Unternehmen machen hohe Gewinne, es geht ihnen so gut wie noch nie. Hintergrundinformationen: Weswegen verschulden sich die Kommunen?
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Abschaffung aller Steuerprivilegien und der 25% Besteuerung aller Einkommen oberhalb eines Freibetrags von beispielweise 1500 € ohne Deckelung. Dann ist auch mehr Geld für die Kommunen da.
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Anstieg der Reallöhne, so wie die Gewinne der Unternehmen ansteigen.
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Rentenerhöhungen und Vermeidung von Altersarmut - „Wir schaffen das!“
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STOP des Sozialabbaus - „Deutschland ist ein reiches Land“
- Erhalt des Bargeldes, ohne Bargeld werden wir total überwacht und entmündigt.
- Marktwirtschaft statt Machtwirtschaft
Gleiches Recht für alle – Recht und Gesetzlichkeit wieder herstellen
Regierung und Kommunen müssen sich an geltendes Recht halten. Deutsche Bürger und Flüchtlinge unterliegen selbstverständlich gleichem Recht.
Ein unbegleiteter junger Flüchtling ist Frau Dr. Merkel 5.200 € Wert, ein Hartz-IV Jugendlicher maximal 304 €.
Bankverbrecher und die sie unterstützenden Steuerberater durften unser Deutschland ungestraft mittels Cum-Cum oder Cum-Ex-Geschäften um ca. 89 Mrd. € bestehlen.
Internationale Unternehmen transferieren Gewinne in Steueroasen und zahlen kaum Steuern. Der Bürger hat solche Möglichkeiten jedoch nicht und zahlt brav seine Steuern.
Gläserner Staat statt gläserner Bürger
Alle Verträge zwischen Regierung und Unternehmen müssen offen gelegt werden. Wir fordern Transparenz und lehnen geheime Verträge, wie PPP-Verträge, ab.
Die zunehmende Überwachung von Privatpersonen führt zur Zerstörung und Aufgabe der Privatsphäre. Bereits in der Antike wurde der Begriff „Privatsphäre“ geprägt.
Denn: Nur Sklaven hatten kein Recht auf Privatsphäre.
Information durch die Medien – keine Lügen und keine Lücken Bürger müssen ausgewogen und allseitig informiert werden. Wir wollen Fakten statt Meinungen. Wir wollen keine Lügen und keine Lücken in der Berichterstattung. Wir wollen, dass Fakten von mehreren Seiten betrachtet werden. Sonst ist das reine Propaganda.
Außenpolitik Im Namen Deutschlands und der NATO werden Kriege gegen Länder geführt, die den Finanz- und Macht-Eliten nicht zu Kreuze kriechen wollen. Der UNO Gewaltverzicht und Anerkennung von Grenzen müssen wieder Grundlage der Außenpolitik werden. Deutschland darf sich nicht an völkerrechtswidrigen Militäreinsätzen beteiligen. Verträge müssen eingehalten werden, auch innerhalb der EU.
Die NATO-Osterweiterung ist Wortbruch und falsch. Wir brauchen Frieden mit Russland.
Wer still und heimlich flucht immer nur,
wer nicht meutert so wie du,
der hilft ungewollt der Diktatur.
Denn wer schweigt stimmt zu.
Bitte gehen sie zur Wahl und geben sie ihre Erststimme
Prof. Dr. Lienhard Pagel
und ihre Zweitstimme den FREIEN WÄHLERN
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Meine Erfahrung mit der "Lügenpresse"
Nach meiner Teilnahme an der pegida-Kundgebung am 12.01.14 habe ich Kontakt zu anderen
Teilnehmern gesucht. Von einem dieser Teilnehmer wurde ich gefragt, ob ich bereit wäre zu einem
Gespräch mit dem Schweizer Fernsehen (srf) über das Thema pegida, es würde noch eine
Rentnerin gesucht. Natürlich war ich skeptisch, Bekannte mit Interviewerfahrung sagten mir,
man würde sich im Interview nicht mehr wiedererkennen, was die inhaltliche Aussage betrifft.
Die Telefongespräche mit dem Journalisten waren sehr sachlich, die Fragen vielfältig,
außerdem hatten wir uns über das Internet über den Mann informiert,
sogar ältere Interviews über youtube angesehen. Meine Befürchtungen hatten sich zerstreut
und für mich stand eins im Vordergrund: von m e i n e m Eindruck von pegida zu berichten.
Insgesamt haben wir (mein Mann und ich) ca. 5 Stunden mit dem Journalisten Thomas Vogel,
dem ihn begleitenden Kameramann und dem Tontechniker verbracht. Wir schätzen,
dass es Tonmaterial von ungefähr 40 Minuten gibt (nur die Interviews mit mir,
nicht die mit Heiko Müller und René Kaiser).
Wir haben Herrn Vogel und sein Team am Sonntag, 25.01.14, um 14 Uhr in Dresden
in der Nähe des Theaterplatzes getroffen, dort habe ich auch die beiden anderen Interviewpartner
kennengelernt.
Herr Vogel hatte mich und meine Meinung bereits über zwei Schreiben kennengelernt
(ein Brief an Günther Jauch und Frank Richter (vor der Sendung am 18.01. auf ARD) und
ein Schreiben an die Initiative "Dresden place to be" , (die die Montagabend-Veranstaltung
am 26.01.14 mit Grönemeyer usw. veranstaltet hat). Beide Schreiben hänge ich an.
In kursiver Schrift werde ich Fragen und Antworten darstellen, die im Interview nicht mehr
auftauchen, bzw. falsche Informationen korrigieren.
srf:
Vor der Demonstration von pegida gab es Bombendrohungen, Heide Herrmann hat ihren
ganzen Mut zusammengenommen und sich auf den Platz gewagt.
(es gab keine Bombendrohungen, das war knapp eine Woche vorher und
es gehörte keinerlei Mut dazu, auf diese Veranstaltung zu gehen,
ich mache wohl auch nicht den Eindruck einer verängstigten Teilnehmerin.
Ich antworte auf die Frage, warum ich auf diese Kundgebung gehe,
nämlich dass ich es unerträglich finde, wie Menschen diffamiert werden,
wenn sie Kritik üben, die nicht ins gerade gängige Schema passt und
dass man so nicht mit dem Souverän, dem Volk, umgehen kann), geblieben ist davon:
HH: Wenn wir eine Meinung äußern, die jetzt nicht so in das grade gängige Bild passt,
dann werden wir abgestempelt und, also, das hab ich schon mal erlebt.
Und ich möchte das nicht noch mal erleben.
anschließend fragt mich Herr Vogel in der derselben Szene, was ich von dem Namen
(er spielt auf Islamisierung an) halte und fragt mich konkret, wie es mit "Club der Unzufriedenen" wäre.
Ich antworte: das nun gerade nicht, denn in diese Ecke sollen wir ja gestellt werden,
als Dumpfbacken, als Wut- und Frustbürger, als Verlierer und verweise auf die zahlreichen Plakate,
die eine andere Sprache sprechen. Hier einige davon:
Jetzt erst recht - für Demokratie - für Meinungsfreiheit - für Unser Volk
FRIEDEN mit RUSSLAND
Politiker = Leben fern der Realität
Verursacherprinzip - Flüchtlinge in die USA
Mut zur Wahrheit
Islamisten an der Einreise hindern, nicht an der Ausreise !
Wir haben unsere Stimme wiedergewonnen
1989 waren wir
- subversive Elemente
- Konterrevolutionäre
- Feinde des Friedens
- Staatsfeinde
- Provokateure
2015 sind wir
- Ratten (lt. Hannelore Kraft/SPD)
- Mischpoke (lt. Cem Özdemir/Grüne)
- Verblödete (lt. F.Schorlemmer/SPD)
- Rassisten (lt. Bodo Ramelow/Linke)
- Abgehängte (lt. Mainstream-Presse
- Schande für Deutschland (lt. H. Maas/SPD & W. Schäuble/CDU)
Ärzte, Lehrer, Polizisten stehen auf der roten Liste vom aussterben bedrohte Berufsgruppen!
Herr Steinmeier sieht Schaden durch PEGIDA?
NEIN! Sie und die jetzige Regierung sind Schaden für 's Land
GEMEINSAM OHNE GEWALT
Zu viel Toleranz ist die letzte Tugend einer untergehenden Gesellschaft
Aristoteles vor über 2400 Jahren
Für die Zukunft unserer Kinder
Wir lieben unsere Heimat - deshalb nennt man uns Schande für Deutschland
Für ein souveränes Land mit mündigen Bürgern
Die Ausplünderung des Bürgers durch eine Konzern-Finanz- und Politoligarchie muß ein Ende haben
WIR LASSEN UNS NICHT LÄNGER BELÜGEN - WIR SIND DAS VOLK
srf:
Heide Herrmann hatte hier schon einmal demonstriert, 1989, mit dem DDR-Regime als Gegner. Der Slogan ist heute der gleiche wie damals: Wir sind das Volk.
srf:
Wir besuchen Heide Herrmann und ihren Mann. Frau Herrmann war früher Dolmetscherin und hat Vernehmungen von straffälligen Asylbewerbern übersetzt. Das alles hat sie nervlich belastet, sie hat gekündigt.
Herr Vogel fragt mich, wie wir uns in dem Ort fühlen, in dem wir leben und welche Probleme wir mit Ausländern haben. Ich antworte, dass wir uns sehr wohl fühlen, es nie bereut haben, aus Dresden in diese kleine Gemeinde gezogen zu sein. Dass ich überhaupt meine, dass in Gemeinden, in denen Jeder Jeden kennt, in dem der Bürgermeister keine anonyme Person ist, auch der Umgang miteinander ein anderer ist und man anstehende Probleme wie Unterbringung von Asylbewerbern ganz anders angeht. Ich bringe das Beispiel einer Einwohnerversammlung, die vor zwei Monaten stattgefunden hat, in der sehr sachlich, aber engagiert über die Pläne der Gemeinde informiert wurde, in der Details zum Asyl (Voraussetzungen für Aufnahme, Leistungen, die der Staat gewährt usw.), gegeben wurden und Leute gesucht wurden, die bereit sind, beim Zurechtfinden in der neuen Umgebung zu helfen. Und dass das nicht erfolglos war, dass es sehr wohl Freiwillige gibt, die helfen wollen. In diesem Zusammenhang gebe ich Beispiele für eine schlechte Asylpolitik aus unserer Umgebung: Perba, eine kleine Gemeinde bei Meißen mit 170 Einwohnern, sollte 50 Asylbewerber aufnehmen, weil dort ein leerer Plattenbau steht, die Gemeinde wehrte sich gegen diese hohe Zahl und der Landrat drohte dem Bürgermeister, wenn er sich noch lange sträube, schicke er ihm 100. Oder Radeburg, wo eingetroffene Asylbewerber - keine Familien wie angemeldet, sondern junge Männer - die in Zimmern bereitgelegten Pakete mit Winterbekleidung auf die Straße werfen und in der Folge ihre Unterkünfte demolieren oder das Beispiel einer Schule, in der Asylbewerber in einer Turnhalle untergebracht wurden und die Eltern schriftlich gebeten wurden, den Mädchen die Haare zusammenzubinden, um die religiösen Gefühle der Ausländer nicht zu verletzen.
srf:
Würden Sie sich politisch eher als rechts bezeichnen:
HH:
Oh, ich würde mich... oh, ich sage Ihnen, also da könnte ich jetzt fast handgreiflich werden, was man sicher meiner spontanen Art auch zutraut.
Das war der erste spontane Teil meiner Antwort, bei dem ich offensichtlich ein bisschen aus dem Bild gerutscht war, es wurde also noch mal gefragt und ich antworte - vielleicht nicht ganz so spontan wie oben, aber inhaltlich genauso - und sage weiter, dass ich mich Jahrzehnte eher für eindeutig links gehalten habe, schon aufgrund meines Berufs, denn wie kann man Dolmetscher sein, wenn man Ausländer hasst, dass ich diese Menschen in ihren Ländern kennengelernt habe. Dass ich seit der Wende links gewählt habe, bis zum vergangenen Jahr, als wir nicht wählen wollten und dann AfD gewählt haben. Darauf Herr Vogel, die kennt niemand in der Schweiz. Das habe ich akzeptiert.
Die Szene vor dem Supermarkt war unangenehm, ich sollte meine Meinung zur Bildzeitung (die mir vor die Nase gehalten wurde) mit dem Foto von Lutz Bachmann als Hitler sagen und konnte dazu nur sagen, dass das mit nichts, aber auch mit gar nichts zu rechtfertigen ist. DAS GEHT NICHT. Und dass das nicht der Humor der pegida-Demonstranten ist. Außerdem hat mich Herr Vogel nach persönlichen schlechten Erfahrungen mit Asylbewerbern gefragt und es ging vor allem um die damit verbundenen Emotionen, auch sprachlich.
Geblieben ist davon:
srf:
Doch kürzlich war sie im Supermarkt und hat beobachtet, wie Ausländer etwas gestohlen haben, daraufhin hat sie sie angezeigt.
HH:
Sie hatten 8 Päckchen Kaffee unter ihren Jacken, unter der Jacke, waren Asylbewerber aus Chemnitz, zwei Rumänen. Ich bin an dem Abend, als ich noch nicht wusste, dass es erfolgreich war, hier raus und hab gesagt zu einer Frau, die mich kennt und fragte: was war da los?
Orr, diese elende Bande.
srf:
Die Rumänenbande. Erfolgreich verhaftet. Ihre heile Welt ist wieder in Ordnung. Doch dann zeigt uns Heide Herrmann Plattenbauten aus der DDR-Zeit, hier wohnen Asylbewerber und Einheimische Tür an Tür. Vor 10 Tagen ist einer von ihnen erstochen worden, Khaled, ein zwanzig-jähriger Eritreer lag leblos im Hinterhof. Sofort entstanden Gerüchte, aus welchem Umfeld der Täter stammen könnte. der Verdacht kam schnell auf pegida.
Außer der Vorverurteilung von pegida im Zusammenhang mit diesem Todesfall ging es um das Umfeld, in dem Asylbewerber untergebracht sind.
HH:
Man hat das eben auch versucht, auszuschlachten, die andere Seite hat das versucht, auszuschlachten. Er ist von einem Landsmann nach einem Streit umgebracht worden, erstochen worden.
Ich sage, dass diese Art der Unterbringung ungeeignet ist, dass man in einem Wohngebiet, in dem es an sich schon sichtbare Probleme gibt, nicht noch Flüchtlinge unterbringen kann. Dass das kein Ort ist, an dem Flüchtlinge ANKOMMEN können, dass sie betreut werden müssen.
...
srf:
Vergangenen Montag zeigen die pegida-Gegner Flagge, 22 000 Dresdner versammeln sich, um gegen Islamfeindlichkeit zu demonstrieren, anders als bei pegida ist das hier keine dröge Demonstration, sondern eine professionelle Gratisveranstaltung mit einer Lasershow u nd den prominentesten Sängern des Landes. Heide Herrmann hat sich lange überlegt, ob sie zur Anti-pegida-Veranstaltung hingehen soll, doch dann sagt sie sich, wenn die Gegner nicht mir ihr reden, dann macht sie den ersten Schritt.
Es stimmt, dass ich nicht zur Veranstaltung gehen wollte, ich hatte zwei Tage vorher an die Initiatoren geschrieben mit der Bitte, ein Miteinander-Sprechen zu ermöglichen, nicht noch mehr Öl ins Feuer zu gießen (das Schreiben befindet sich im Anhang, ich habe übrigens bis heute, 8 Tage nach Absenden, noch keine Antwort), aber ich habe der Bitte von Herrn Vogel entsprochen)
HH:
Was wissen Sie denn von pegida?
junge Frau:
Na ja, dass die (Lachen) sich nicht so gern an Fakten halten, sich das so drehen möchten, wie sie's gerne hätten. Sie sagen zwar, sie sind generell nicht gegen Ausländer, aber die, die dann mitlaufen, haben dann doch Probleme mit Ausländern...
HH:
Haben Sie da konkrete Erfahrungen gemacht?
junge Frau:
ja, im Dialog direkt ja, aber ich gehe nicht auf Demos, ich habe ein kleines Kind.
Diese junge Frau war sehr ehrlich, die meisten der Angesprochenen haben es von vornherein abgelehnt, mit mir zu sprechen, nachdem sie wussten, dass ich zweimal bei pegida war.
Ich habe nun meine Erfahrung mit einem Journalisten gehabt, es war eine negative und es war sehr enttäuschend. Aber ich bin auf der anderen Seite auch dankbar dafür. Ich verstehe viel besser, wie sich Menschen fühlen, wenn sie absichtlich falsch wiedergegeben werden. Und welche Macht von Medien ausgeht. Gefährliche. Aber gut, wenn man's weiß. Und wenn man eine Ahnung hat, wie es jetzt weitergehen könnte. Für mich in Gesprächen, die bereits begonnen haben, mit dem Vorsatz, mich zu informieren, so gut es geht und keine Möglichkeit auszulassen, diejenigen anzusprechen, die wir gewählt haben, damit sie unsere Interessen vertreten. Das wird Mühe machen, Zeit und Nerven brauchen, man wird das rechte Maß finden müssen, aber nach meinen Erfahrungen der letzten Wochen tut es sehr not.
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